Fahrschule Klaus Jost

Impressum Fahrschule Klaus Jost Inhaber: Klaus Jost Ottenh�userstra�e 11 75305 Neuenb�rg Tel.: 0152 017 950 66 / e-mail: meinfahrlehrer@freenet.de www.fahrschule-klaus-jost.de Zust�ndige Aufsichtsbeh�rde: Landratsamt Enzkreis Z�hringerallee 3, 75177 Pforzheim, Tel.: 07231 3080 USt-IdNr.: DE262972771 Im Hinblick auf die Richtigkeit und Vollst�ndigkeit der im Internet zur Verf�gung gestellten Informationen kann keine Gew�hr gegeben oder �bernommen werden. Es wird auch keine Gew�hr f�r die Verf�gbarkeit oder den Betrieb dieser Homepage und ihrer Inhalte �bernommen. Jede Haftung f�r unmittelbare, mittelbare oder sonstige Sch�den, unabh�ngig von deren Ursachen, die aus der Benutzung oder Nichtverf�gbarkeit der Daten und Informationen dieser Homepage erwachsen, wird ausgeschlossen. Der Inhalt dieser Homepage ist urheberrechtlich gesch�tzt. Datenschutz Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten m�glich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit m�glich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdr�ckliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben. Wir weisen darauf hin, dass die Daten�bertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitsl�cken aufweisen kann. Ein l�ckenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht m�glich. Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht ver�ffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur �bersendung von nicht ausdr�cklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdr�cklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdr�cklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor. Die Informationen sind nur zur pers�nlichen Verwendung bestimmt. Jede weitergehende Nutzung insbesondere die Speicherung in Datenbanken, Vervielf�ltigung und jede Form von gewerblicher Nutzung sowie die Weitergabe an Dritte - auch in Teilen oder in �berarbeiteter Form - ohne Zustimmung der Fahrschule Klaus Jost ist untersagt. Soweit im Text personenbezogene Bezeichnungen nur in m�nnlicher Form angef�hrt sind, beziehen sie sich auf Frauen und M�nner in gleicher Weise. Haftungshinweis: Trotz sorgf�ltiger inhaltlicher Kontrolle �bernehmen wir keine Haftung f�r die Inhalte externer Links. F�r den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschlie�lich deren Betreiber verantwortlich. F�r Schreibfehler �bernehmen wir keine Haftung. AGB Allgemeine Gesch�ftsbedingungen f�r Fahrschulen 1. Bestandteil der Ausbildung Die Fahrausbildung umfasst theoretischen und praktischen Fahrunterricht. Schriftlicher Ausbildungsvertrag Sie erfolgt aufgrund eines schriftlichen Ausbildungsvertrages . Rechtliche Grundlagen der Ausbildung Der Unterricht wird aufgrund der hierf�r geltenden gesetzlichen Bestimmungen und der auf ihnen beruhenden Rechtsverordnungen, namentlich der Fahrsch�lerausbildungsordnung, erteilt. Im �brigen gelten die nachstehenden Bedingungen, die Bestandteile des Ausbildungsvertrages sind. Beendigung der Ausbildung Die Ausbildung endet mit der bestandenen Fahrerlaubnispr�fung, in jedem Fall nach Ablauf von sechs Monaten seit Abschluss des Ausbildungsvertrages. Wird das Ausbildungsverh�ltnis nach Beendigung fortgesetzt, so sind f�r die angebotenen Leistungen der Fahrschule die Entgelte der Fahrschule ma�geblich, die durch den nach � 32FahrlG bestimmten Preisaushang zum Zeitpunkt der Fortsetzung des Ausbildungsvertrages ausgewiesen sind. Eignungsm�ngel des Fahrsch�lers Stellt sich nach Abschluss des Ausbildungsvertrages heraus, dass der Fahrsch�ler die notwendigen k�rperlichen oder geistigen Anforderungen f�r den Erwerb der Fahrerlaubnis nicht erf�llt, so ist f�r die Leistungen der Fahrschule Ziffer 6 anzuwenden . 2. Entgelte, Preisaushang Die im Ausbildungsvertrag zu vereinbarenden Entgelte haben den durch Aushang in der Fahrschule bekannt gegebenen zu entsprechen . 3. Grundbetrag und Leistungen a) mit dem Grundbetrag werden abgegolten: Die allgemeinen Aufwendungen der Fahrschule sowie die Erteilung des theoretischen Unterrichts und erforderliche Vorpr�fungen bis zur ersten theoretischen Pr�fung. F�r die weitere Ausbildung im Falle des Nichtbestehens der theoretischen Pr�fung ist die Fahrschule berechtigt, den hierf�r im Ausbildungsvertrag vereinbarten Teilgrundbetrag zu berechnen, h�chstens aber die H�lfte des Grundbetrages der jeweiligen Klasse; die Erhebung eines Teilgrundbetrages nach nicht bestandener praktischer Pr�fung ist unzul�ssig. Ist die Ausbildung 12 Monate nach Abschluss des Ausbildungsvertrages nicht beendet, ist die Fahrschule berechtigt die H�lfte des Grundbetrages der jeweiligen Klasse zu berechnen. Entgelt f�r Fahrstunden und Leistungen b) Mit dem Entgelt f�r die Fahr-stunde von 45 Minuten Dauer werden abgegolten: Die Kosten f�r das Ausbildungsfahrzeug, einschlie�lich der Fahrzeugversicherungen sowie die Erteilung